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Artikel mit Tag Öffnung der Ehe
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Dienstag, 17. August 2010

Mexiko: Höchstgericht bestätigt Adoption für gleichgeschlechtliche Ehepaare

Mit einer 9 zu 2 Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof Mexikos gestern die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über die Öffnung der Ehe auch hinsichtlich jener Bestimmungen bestätigt, welche gleichgeschlechtlichen Eltern die Adoption erlauben. Die Adoptionen müssen in ganz Mexiko anerkannt werden. In zwei vorangegangenen Entscheidungen hatte das Höchstgericht die Öffnung der Ehe als verfassungskonform erkannt und festgehalten, dass in Mexiko Stadt geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen in allen 31 Staaten Mexikos anerkannt werden müssen. "Mexiko: Höchstgericht bestätigt Adoption für..." vollständig lesen »

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ju
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Freitag, 13. August 2010

Trauschein für alle in Luxemburg

Luxemburg - Am 10. August brachte der luxemburgische Justizminister François Biltgen die vor der Sommerpause angekündigte Regierungsvorlage für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare im Parlament ein. Art. 144 des Zivilgesetzbuches soll in Zukunft lauten: "Zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts können eine Ehe eingehen".
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ju
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Donnerstag, 12. August 2010

Erstmals Mehrheit für Öffnung der Ehe in den USA

Bei einer gestern veröffentlichte Meinungsumfrage des CNN sprach sich zum ersten Mal eine knappe Mehrheit der Befragten dafür aus, dass Lesben und Schwule das gleiche Recht auf Ehe haben sollten wie heterosexuelle Personen. Die Frage wurde in zwei Variationen gestellt: Do you think gays and lesbians have a constitutional right to get married and have their marriage recognized by law as valid? und Do you think gays and lesbians should have a constitutional right to get married and have their marriage recognized by law as valid? - Die erste Variante bejahten 49 %, die zweite 52 %, was insgesamt eine sehr knappe, aber doch Mehrheit von 50,5 % für den gleichberechtigten Zugang zur Ehe ergibt.
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ju
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Mittwoch, 11. August 2010

US Rechtsanwält_innen für gleichberechtigten Zugang zur Zivilehe

San Francisco - Die American Bar Association, die mit rund 400.000 Mitgliedern größte Rechtsanwaltsvereinigung der USA und auch weltweit, hat bei ihrer Jahrestagung in San Francisco eine Resolution beschlossen, in der sie die Regierungen der Bundesstaaten, Territorien und Stämme dazu auffordert, alle gesetzlichen Hindernisse gegen die zivile Eheschließung zwischen zwei Menschen des gleichen Geschlechts, bei denen sonst keine Ehehindernisse bestehen, aus dem Weg zu räumen. "US Rechtsanwält_innen für gleichberechtigten..." vollständig lesen »

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ju
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Freitag, 6. August 2010

Mexikos Höchstgericht bestätigt Öffnung der Ehe

Der Oberste Gerichtshof Mexikos hat gestern mit einer 8:2 Entscheidung bestätigt, dass die Öffnung der Ehe verfassungskonform ist. Die Entscheidung erging aufgrund einer Beschwerde der Bundesregierung, welche nach dem Beschluss von Mexiko Stadt, gleichgeschlechtliche Ehen in ihrem Bereich zuzulassen, eine Verletzung des in der Verfassung postulierten Schutzes der Familie gegeben sah. Die Familie ist aber in der Verfassung nicht definiert, erkannten die Höchstrichter_innen.
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ju
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Donnerstag, 5. August 2010

Perry v. Schwarzenegger: Die möglichen Auswirkungen des Urteils

In dem mit Spannung erwarteten Urteil über die Bundesverfassungswidrigkeit des durch eine Bürgerinitiative 2008 in die kalifornische Verfassung aufgenommenen Zusatzes, der die Ehe auf einen Mann und eine Frau beschränkt, erkannte U.S. District Richter Vaughn Walker, dass das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare gegen das Diskriminierungsverbot und gegen das Recht auf ein ordentliches Verfahren verstößt, also bundesverfassungswidrig ist. Was sind die Konsequenzen daraus?

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ju
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Kalifornien: Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare ist verfassungswidrig

San Fancisco - "Proposition 8", jener Zusatz zur kalifornischen Verfassung mit dem im November 2008 lesbischen und schwulen Paaren in Kalifornien das Eingehen einer Ehe verboten wurde, verletzt das Gleichheitsgebot (equal protection) und das Recht auf ein ordentliches Verfahren (due process) des 14. Zusatz zur Bundesverfassung der Vereinigten Staaten. Dies stellte Richter Vaughn Walker in seinem am 4. August ergangenen Urteil in der Klage Perry v. Schwarzenegger fest.
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ju
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Montag, 2. August 2010

Senator stellt Antrag auf Öffnung der Ehe in Chile

Santiago - Fulvio Rossi, der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Chiles, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters am Wochenende, dass er im Parlament einen Antrag stellen werde, die Ehe gleichgeschlechtlichen Paaren zu öffnen, wie das im vergangenen Monat im Nachbarstaat Argentinien geschehen ist. "Senator stellt Antrag auf Öffnung der Ehe in..." vollständig lesen »

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ju
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Samstag, 31. Juli 2010

Neun Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft in Deutschland

Deutschland - Vor neun Jahren, am 1. August 2001, trat in Deutschland nach langen Diskussionen das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft in Kraft. Damit konnten schwule und lesbische Paare erstmals bundesweit eine rechtliche anerkannte Beziehung eingehen. Auch wenn die Rechtsstellung der Lebenspartner_innen in vielen Punkten schlechter war als jene von Ehepartner_innen, setzte sich das Rechtsinstitut durch und monatelang berichteten große und kleine Zeitungen über die erste schwule oder lesbische Hochzeit in dieser Stadt oder jener Gemeinde, bis gleichgeschlechtliche Paare am Standesamt schließlich zum Alltag gehörten.
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ju
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Freitag, 23. Juli 2010

Gibt es eine Mehrheit für die Öffnung der Ehe in Kalifornien?

Los Angeles - Im November 2008 stimmte eine knappe Mehrheit von 52,2 % der Wahlberechtigten in Kalifornien für eine Verfassungsänderung, welche die im Mai desselben Jahres durch höchstgerichtliche Entscheidung erfolgte Öffnung der Ehe wieder verbot. Während alle gespannt auf die Entscheidung des Richters in dem Streit um die Zulässigkeit oder Verfassungswidrigkeit von Proposition 8 warten, hat das auf Meinungsforschung im Spannungsfeld zwischen Religion und Politik spezialisierte Public Religion Reseach Institute (PRRI) 2801 Kalifornier_innen um ihre Ansichten zur Ehe für Lesben und Schwule und zu anderen Fragen der Gleichberechtigung befragt. Das Ergebnis wurde am 22. Juli veröffentlicht.
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ju
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Mittwoch, 21. Juli 2010

Berufungsgericht in Washington bestätigt Verbot diskriminierender Referenden

Washinton D.C. - Der District of Columbia Court of Appeals bestätigte am 15. Juli eine unterinstanzliche Entscheidung und damit die Entscheidung der Wahlbehörde von Washington D.C., die eine Referendumsinitiative zur Einführung eines die Ehe auf eine Verbindung von Mann und Frau einschränkenden Gesetzes abgewiesen hatte, weil sie gegen das in Washington D.C. geltende Antidiskriminierungsverbot verstößt. Damit ist die Öffnung der Ehe in Washington D.C. Damit sind alle Versuche von Gleichheitsgegnern rund um den den konservativen Bischof Harry R. Jackson, die Öffnung der Ehe im District of Columbia zu verhindern, gescheitert. "Berufungsgericht in Washington bestätigt..." vollständig lesen »

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ju
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Dienstag, 20. Juli 2010

Öffnung der Ehe bald auch in Großbritannien?

London - Die konservativ-liberale Koalitionsregierung in Großbritannien will die volle Gleichberechtigung beim Zugang zur Ehe ermöglichen. Dies sagte David Hughes, der Vizevorsitzende der Liberaldemokraten in einem TV-Interview. Er sagte: "Es wäre angemessen, wenn es in Großbritannien 2010, 2011 für heterosexuelle und homosexuelle Menschen die Möglichkeit gäbe, eine zivilrechtliche Ehe einzugehen." Die kirchliche Ehe sei etwas anderes, das müßten die Religionsgemeinschaften autonom entscheiden.
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ju
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Donnerstag, 15. Juli 2010

Argentiniens Senat debattiert die Öffnung der Ehe

Buenos Aires - Die Debatte um die Öffnung der Ehe im Senat dauert noch an (1:30 Uhr früh in Buenos Aires, 6:30 Uhr früh in Wien). Mit der Abstimmung wird in 2-3 Stunden gerechnet. Was mir dabei auffiel, war die große Sachlichkeit und der Respekt im Umgang mit abweichenden Meinungen. Die Reden der Senatorinnen und Senatoren waren zum Teil durchaus persönlich und sie traten auch leidenschaftlich für ihre Überzeugung ein, es gab aber keine Zwischenrufe, kein Gelächter, keine Missachtenskundgebungen. Während der Fernsehübertragung werden immer wieder Bilder von den Demonstrationen ingeblendet, die gleichzeitig vor dem Senatsgebäude stattfinden.
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ju
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Mittwoch, 14. Juli 2010

Hochspannung vor Abstimmung im argentinischen Senat

Buenos Aires - Hochspannung herrscht heute vor der Abstimmung über die Öffnung der Ehe im Senat des argentinischen Parlaments. Nach informellem Stand sind 31 bis 33 der Senator_innen entschlossen, für den im Unterhaus bereits mit großer Mehrheit beschlossenen Gesetzesentwurf zu stimmen und 33 oder 34 dagegen. 7-8 Senator_innen sind noch unentschlossen. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr Ortszeit, es wird mit einer sehr langen Debatte gerechnet.
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ju
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Freitag, 9. Juli 2010

Öffnung der Ehe in Finnland vermutlich 2012

Helsinki - Die finnische Justizministerin Tuija Brax kündigte im Zusammenhang mit der Helsinki Pride an, dass sie im Herbst eine Studie für die Schaffung eines geschlechtsneutralen Ehegesetzes beauftragen werde. Wenn alles nach Plan verläuft, kann das neue Gesetz im Herbst 2011 beschlossen werden und Anfang 2012 in Kraft treten.
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ju
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Kommentare

sabrina zu Kinotipp: Das Fischkind

Mo, 16.08.2010 14:38

lesben sint die besten

ju zu [TV-Tipp] Ted Olson in FoxNews und Stephen Colbert

Mi, 11.08.2010 08:33

Wer noch mehr Zeit hat, kann D avid Boies zuhören, der am Tag nach der Urteilsverkündung im Com [...]

jutta zu Kalifornien: Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare ist verfassungswidrig

Fr, 06.08.2010 08:48

Eine Besprechung der Entscheid ung in der FAZ vom 5. August h ttp://www.faz.net/s/Rub117C535 CDF4 [...]

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