QueerNews.at

Deutschland - Vor neun Jahren, am 1. August 2001, trat in Deutschland nach langen Diskussionen das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft in Kraft. Damit konnten schwule und lesbische Paare erstmals bundesweit eine rechtliche anerkannte Beziehung eingehen. Auch wenn die Rechtsstellung der Lebenspartner_innen in vielen Punkten schlechter war als jene von Ehepartner_innen, setzte sich das Rechtsinstitut durch und monatelang berichteten große und kleine Zeitungen über die erste schwule oder lesbische Hochzeit in dieser Stadt oder jener Gemeinde, bis gleichgeschlechtliche Paare am Standesamt schließlich zum Alltag gehörten.
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Los Angeles - Im November 2008 stimmte eine knappe Mehrheit von 52,2 % der Wahlberechtigten in Kalifornien für eine Verfassungsänderung, welche die im Mai desselben Jahres durch höchstgerichtliche Entscheidung erfolgte Öffnung der Ehe wieder verbot. Während alle gespannt auf die Entscheidung des Richters in dem Streit um die Zulässigkeit oder Verfassungswidrigkeit von Proposition 8 warten, hat das auf Meinungsforschung im Spannungsfeld zwischen Religion und Politik spezialisierte Public Religion Reseach Institute (PRRI) 2801 Kalifornier_innen um ihre Ansichten zur Ehe für Lesben und Schwule und zu anderen Fragen der Gleichberechtigung befragt. Das Ergebnis wurde am 22. Juli veröffentlicht.
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London - Die konservativ-liberale Koalitionsregierung in Großbritannien will die volle Gleichberechtigung beim Zugang zur Ehe ermöglichen. Dies sagte David Hughes, der Vizevorsitzende der Liberaldemokraten in einem TV-Interview. Er sagte: "Es wäre angemessen, wenn es in Großbritannien 2010, 2011 für heterosexuelle und homosexuelle Menschen die Möglichkeit gäbe, eine zivilrechtliche Ehe einzugehen." Die kirchliche Ehe sei etwas anderes, das müßten die Religionsgemeinschaften autonom entscheiden.
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Buenos Aires - Die Debatte um die Öffnung der Ehe im Senat dauert noch an (1:30 Uhr früh in Buenos Aires, 6:30 Uhr früh in Wien). Mit der Abstimmung wird in 2-3 Stunden gerechnet. Was mir dabei auffiel, war die große Sachlichkeit und der Respekt im Umgang mit abweichenden Meinungen. Die Reden der Senatorinnen und Senatoren waren zum Teil durchaus persönlich und sie traten auch leidenschaftlich für ihre Überzeugung ein, es gab aber keine Zwischenrufe, kein Gelächter, keine Missachtenskundgebungen. Während der Fernsehübertragung werden immer wieder Bilder von den Demonstrationen ingeblendet, die gleichzeitig vor dem Senatsgebäude stattfinden.
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Buenos Aires - Hochspannung herrscht heute vor der Abstimmung über die Öffnung der Ehe im Senat des argentinischen Parlaments. Nach informellem Stand sind 31 bis 33 der Senator_innen entschlossen, für den im Unterhaus bereits mit großer Mehrheit beschlossenen Gesetzesentwurf zu stimmen und 33 oder 34 dagegen. 7-8 Senator_innen sind noch unentschlossen. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr Ortszeit, es wird mit einer sehr langen Debatte gerechnet.
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In Luxemburg geht es bei der Gleichstellung von Schwulen und Lesben Schlag auf Schlag. Am vergangenen Donnerstag wurden im Parlament diverse Verbesserungen für verpartnerte (gePACSte) Paare beschlossen und am Freitag beschloss der Ministerrat die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule.  "Luxemburgs Regierung beschließt Öffnung der Ehe" vollständig lesen »

271 gleichgeschlechtliche Paare haben in Mexiko-Stadt seit dem 4. März 2010 den Bund fürs Leben geschlossen, meldet die Nachrichtenagentur AP. 142 Männerpaare und 129 Frauenpaare gaben einander das Ja-Wort. Nur 18 Personen waren ausländische Staatsbürger_innen, die große Mehrheit Mexikanerinnen und Mexikaner. Mexiko-Stadt hat rund 8,8 Millionen Einwohner_innen.  "271 lesbische/schwule Hochzeiten in Mexiko Stadt" vollständig lesen »

Luxemburg - Eingetragene Paare werden in Luxemburg in Zukunft mehr Rechte haben, unter anderem geht es dabei um Dienstfreistellung bei einem Todesfall in der Familie des Partners oder der Partnerin, um Karenzurlaub nach der Geburt eines Kindes und um die Anerkennung von in anderen Ländern geschlossenen Partnerschaften.  "Luxemburg: Mehr Rechte für Partnerschaften" vollständig lesen »

Helsinki - Die finnische Justizministerin Tuija Brax kündigte im Zusammenhang mit der Helsinki Pride an, dass sie im Herbst eine Studie für die Schaffung eines geschlechtsneutralen Ehegesetzes beauftragen werde. Wenn alles nach Plan verläuft, kann das neue Gesetz im Herbst 2011 beschlossen werden und Anfang 2012 in Kraft treten.
"Öffnung der Ehe in Finnland vermutlich 2012" vollständig lesen »

Boston, Mass. - Ein Bundesrichter in Massachusetts erkannte in zwei gestern veröffentlichten Entscheidungen den Defense of Marriage Act (DOMA), ein 1996 im Senat beschlossenes Gesetz, das in einzelnen Bundesstaaten geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen die Anerkennung im Bundesrecht verweigert, für teilweise verfassungswidrig.
"[Breaking] US-Bundesrichter erkennt DOMA als..." vollständig lesen »

Buenos Aires - Das Legislativkomitee des Senats hat den Senator_innen gestern mehrheitlich die Ablehnung des im Unterhaus schon beschlossenen Gesetzes zur Öffnung der Zivilehe für gleichgeschlechtliche in Argentinien empfohlen. Die Senator_innen möcthen lieber den von der Opposition vorgeschlagenen Entwurf für Eingetragene Partnerschaften verwirklicht sehen - einen Vorschlag, den die Vorsitzende der argentinischen Schwulen- und Lesben-Vereinigung FALGBT Maria Rachid als Förderung von Apartheid bezeichnete.
"Öffnung der Ehe in Argentinien sehr unsicher" vollständig lesen »

Buenos Aires - Nach ausführlichen Debatten in Ausschüssen und in diversen Städten im ganzen Land wird das auf Initiative der argentinischen Regierung eingebrachte Gesetz zur Öffnung der Ehe am 14. Juli noch einmal im Parlament diskutiert und darüber abgestimmt. Es gibt aber auch noch zumindest vier Vorschläge für Civil Unions, berichtet der Buenos Aires Herald v. 4. Juli 2010. 

Traumhochzeit in der New York Times - diesmal keine Prinzessin mit bürgerlichem Gemahl, sondern ein Unternehmer und sein Partner. Rund drei Maschinseiten lang schreibt Lois Smith Brady über das Leben beider Partner, wie sie einander kennengelernt haben und über die Hochzeit selbst, die sie mit Sinn für Symbolik und auch weil es in New York noch nicht möglich ist, in Iowa feierten. 

Vows: Mitchell Gold and Tim Scofield
Von Lois Smith Brady unter Mitwirkung von Jennifer Seter Wagner. Fotos: Stephen Mally
New York Times vom 2. Juli 2010 (gedruckt in der New Yorker Ausgabe am 4. Juli 2010)
Link: http://www.nytimes.com/2010/07/04/fashion/weddings/04VOWS.html?_r=1

London - Unterstützung für die Fordernung nach der Öffnung der Zivil-Ehe für lesbische und schwule Paare kommt von einem der einflussreichsten konservativen Politiker Großbritanniens, dem Londoner Bürgermeister Boris Johnson. Als er bei der Pride Parade am Samstag die Aufschrift "Dave & Sam Cameron can marry, gays can't. End the ban on gay marriage." auf einer von dem bekannten Schwulenaktivisten Peter Tatchell getragenen Tafel sah, meinte er: "Warum nicht?"
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In einem Newsletter der ECOSOL vom 24. Juni analysiert der Wiener Rechtsanwalt Helmut Graupner das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der Rechtssache Schalk & Kopf v. Austria vom selben Tag. Die zentralen Punkte daraus: 1. Der EGMR kann Art. 12 EMRK noch nicht so interpretieren, dass die Mitgliedsstaaten des Europarats verpflichtet sind, lesbischen und schwulen Paaren die Ehe zu erlauben, aber er machte klar, dass sich das ändern kann, wenn einmal mehr als die derzeit sieben europäischen Staaten den Ausschluss gleichgeschlechtlicher Paare aus der Ehe aufgehoben haben. 2. Der EGMR hielt fest, dass der Hinweis auf "Männer und Frauen" in Art. 12 nicht mehr bedeutet, dass das in Art. 12 geschützte Recht auf Ehe in allen Fällen auf zwei Personen unterschiedlichen Geschlechts eingeschränkt sein muss.
"We are family! EGMR anerkennt Familienstellung..." vollständig lesen »