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Hobart, Tasmanien - Tasmanien wird in Zukunft im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen und eingetragene Partnerschaften als registrierte Partnerschaften anerkennen. Dies wurde gestern im Unterhaus des tasmanischen Parlaments mit 22 zu 3 Stimmen beschlossen. Die Abstimmung im Oberhaus wird in etwa einem Monat erfolgen.
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Annemarie Aufreiter und Johanna Dohnal waren knapp 30 Jahre lang ein Paar. "Amtlich" machen konnten sie das erst im Jänner 2010, im Februar starb Johanna Dohnal 71jährig. Ihre Witwe beantragte nun die Witwenpension und erhielt eine Abfuhr: Die Wartefrist von 3 Jahren ist nicht erfüllt. Ulrike Lunacek kritisiert das zu Recht in einer heutigen Presseaussendung:
"Ministerrat verweigert Dohnal-Witwe die Pension" vollständig lesen »

Tallinn - Der im Vorjahr ausgearbeitete Entwurf des estnischen Justizministeriums für ein Gesetz zur Schaffung eingetragener Partnerschaften wird nicht weiter verfolgt, wie eine Sprecherin des Ministeriums am 2. August bekannt gab. Der kleinere Koalitionspartner, die IRL (Isamaa ja Res Publica Liit), hatte in einem Brief an das Justizministerium erklärt, dass die Partei den Entwurf nicht unterstützen werde.
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San José, Costa Rica - Die Verfassungskammer des Obersten Gerichtshofs von Costa Rica erkannte gestern, dass über Minderheitenrechte keine Volksabstimmungen zulässig sind. Die Richter_innen beendeten damit einen Versuch konservativer Gruppen des Landes, ein geplantes Gesetz über Eingetragene Partnerschaften per Referendum für unzulässig erklären zu lassen.  "Costa Rica: Kein Volksentscheid über..." vollständig lesen »

Deutschland - Vor neun Jahren, am 1. August 2001, trat in Deutschland nach langen Diskussionen das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft in Kraft. Damit konnten schwule und lesbische Paare erstmals bundesweit eine rechtliche anerkannte Beziehung eingehen. Auch wenn die Rechtsstellung der Lebenspartner_innen in vielen Punkten schlechter war als jene von Ehepartner_innen, setzte sich das Rechtsinstitut durch und monatelang berichteten große und kleine Zeitungen über die erste schwule oder lesbische Hochzeit in dieser Stadt oder jener Gemeinde, bis gleichgeschlechtliche Paare am Standesamt schließlich zum Alltag gehörten.
"Neun Jahre Eingetragene Lebenspartnerschaft in..." vollständig lesen »

Seit Anfang des Jahres können Lesben und Schwule ihre Beziehung als Eingetragene Partnerschaft beim Magistrat oder der Bezirksverwaltungsbehörde amtlich registrieren lassen und genießen dann fast alle Vor- und Nachteile einer Ehe.  Der große rosa-lila Hochzeitsboom ist bisher ausgeblieben, 429 Paare haben sich laut Angaben des Innenministeriums im ersten Halbjahr 2010 österreichweit verpartnert.
"Halbjahresbilanz: 429 eingetragene..." vollständig lesen »

Lichtenstein - Übermorgen, am 16. Juli, endet die Vernehmlassungsfrist für den Regierungsentwurf zu einem Lebenspartnerschaftsgesetz in Liechtenstein. Wegen der Sommerpause des liechtensteinischen Landtages kann er aber frühestens am 22. September eingebracht werden, vermutlich später, da der Entwurf aufgrund der Stellungnahmen gegebenenfalls noch verändert wird.
"Liechtenstein: EPG frühestens im Herbst" vollständig lesen »

Tallinn - Es war die Heirat der isländischen Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir, welche in Estland die seit 2008 etwas eingeschlafene Diskussion um die Schaffung eingetragener Partnerschaften für gleichgeschlechtliche Paare wieder in Gang brachte. Der estnische Premierminister Andrus Ansip erklärte angesichts der Eheschließung seiner isländischen Amtskollegin: "Ich glaube zwar, dass die Ehe zwischen Mann und Frau eine heilige Verbindung ist, aber ich akzeptiere völlig, dass gleichgeschlechtliche zusammenlebende Paare den gleichen sozialen Schutz genießen sollen wie Ehepaare."
"In Estland kommt die Partnerschaftsdiskussion..." vollständig lesen »

Früher als erwartet, nämlich gestern, beschloss das Oberhaus des Irischen Parlaments mit einer Mehrheit von 48 zu 4 Stimmen ohne Stimmenthaltungen das Zivilpartnerschaftsgesetz. Es muss nun noch von Präsidentin Mary McAleese unterzeichnet werden und wird vermutlich mit Anfang 2011 in Kraft treten. Falls Präsidentin McAleese Bedenken gegen das Gesetz hat, kann sie es noch dem Obersten Gerichtshof zur Begutachtung vorlegen.
"Irland: Partnerschaftsgesetz nun auch im..." vollständig lesen »

Wien - 224 gleichgeschlechtliche Paare haben im ersten Halbjahr 2010 in Wien eine Eingetragene Partnerschaft geschlossen, davon 160 Männerpaare und 64 Frauenpaare. Die meisten Paare (168) haben sich direkt im Standesamt verpartnert, 48 Paare in einem festlichen Saal eines Amtshauses. Acht Paare haben sich an einer der Wiener "Traumhochzeitslocations" wie etwa der Hofburg oder dem Riesenrad verpartnern lassen, meldete die Tageszeitung die Presse am 2. Juli

"224 Eingetragene Partnerschaften in Wien" vollständig lesen »

Buenos Aires - Das Legislativkomitee des Senats hat den Senator_innen gestern mehrheitlich die Ablehnung des im Unterhaus schon beschlossenen Gesetzes zur Öffnung der Zivilehe für gleichgeschlechtliche in Argentinien empfohlen. Die Senator_innen möcthen lieber den von der Opposition vorgeschlagenen Entwurf für Eingetragene Partnerschaften verwirklicht sehen - einen Vorschlag, den die Vorsitzende der argentinischen Schwulen- und Lesben-Vereinigung FALGBT Maria Rachid als Förderung von Apartheid bezeichnete.
"Öffnung der Ehe in Argentinien sehr unsicher" vollständig lesen »

London - Unterstützung für die Fordernung nach der Öffnung der Zivil-Ehe für lesbische und schwule Paare kommt von einem der einflussreichsten konservativen Politiker Großbritanniens, dem Londoner Bürgermeister Boris Johnson. Als er bei der Pride Parade am Samstag die Aufschrift "Dave & Sam Cameron can marry, gays can't. End the ban on gay marriage." auf einer von dem bekannten Schwulenaktivisten Peter Tatchell getragenen Tafel sah, meinte er: "Warum nicht?"
"Öffnet Großbritannien die Ehe?" vollständig lesen »

Der Verfassungssenat des Obersten Gerichtshof Costa Ricas hat die Wahlbehörde aufgefordert, ein gleichzeitig mit den Bürgermeisterwahlen im Dezember geplantes Referendum über Eingetragene Partnerschaften (Unión Civil) auszusetzen. Das Referendum sollte es der Bevölkerung ermöglichen, über ein Gesetz abzustimmen, das Eingetragenen Partner_innen bestimmte Rechte, wie Erbrecht, Berücksichtigung bei Pension und Sozialversicherung und die Möglichkeit, gemeinsam einen Kredit aufzunehmen, gibt. Der Gerichtshof folgte der Argumentation des Antragstellers, Esteban Quirós Salazar, dass es nicht zulässig sein kann, eine Mehrheit von 93% über die Menschen- und Bürgerrechte einer Minderheit von 7% abstimmen zu lassen. Er forderte die Wahlbehörde auf, die Vorbereitungen für das Referendum bis zur Entscheidung im Rechtsmittelverfahren auszusetzen und verlangte vom Vorsitzenden der Wahlbehörde einen Bericht binnen drei Tagen.
"Costa Rica: Oberster Gerichtshof stoppt..." vollständig lesen »

Im Dáil, dem Unterhaus des irischen Parlaments, wurde gestern ein Gesetz für eingetragene Partnerschaften (Civil Partnership Bill)  mit Unterstützung aller im Parlament vertretenen Parteien ohne Abstimmung beschlossen. Es muss im Herbst noch vom Senat beschlossen werden und wird vermutlich Anfang 2011 in Kraft treten.
"Irland beschließt Partnerschaftsgesetz" vollständig lesen »

Bereits 20 gleichgeschlechtliche Paare haben sich in Linz eintragen lassen. Das 20. Paar war ein prominentes: Aidshilfe-Präsident Erich Gattner und sein Partner Johann Kienbichl besiegelten am 21. Juni ihre bereits 13 Jahre währende Beziehung nun auch amtlich. oe24 v. 22.06.2010